Freitag

Demo: "Gegen Abschiebungen nach Afghanistan"

Nach längerer Unterbrechung wurde letzte Woche wieder 20 Geflüchtete nach Afghanistan abgeschoben. Die verklausulierte "Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive" ist oft nichts anderes als dass Menschen, die aus nachvollziehbaren Gründen geflohen sind, gewaltsam aus Ihrer Umgebung gerissen und gegen Ihren Willen und oft ohne Perspektive in instabilen Länder am Flughafen vor dem Nichts stehen. Dass der geschäftsführende Bundesinnenminister de Maizière "dankenswerterweise"
nur Straftäter abschiebt, ist ein Versuch die Diskussion und die Unterstützernetzwerke von Geflüchteten zu spalten, denn wer würde sich schon mit Straftätern solidarieren. Aus rechtsstaatlicher und humaner Perspektive ist es jedoch unerheblich, ob Straftäter oder nicht-Straftäter abgeschoben werden: Kein Mensch sollte zusätzlich zur Strafe noch in Länder geschoben werden, in denen Gewalt zum Alltag geghört und für jede*n ein hohes Risiko besteht selbst Opfer von bewaffneten Auseinandersetzungen zu werden.
Auch abseits von Abschiebung nach Afghanistan, wird in viele Länder, die zu den sog. sicheren Herkunftsstaaten gehören, abgeschoben. Die Situation der Sinti und Roma ist in vielen Länder Südosteuropas von systematischer Ausgrenzung und Rassismus geprägt und viele leben oft nur in selbstgebauten Hütten ohne Sanitäreinrichtungen, ohne Strom und in bitterer Armut. Nach wie vor finden Abschiebung in den Kosovo und nach Mazedonien statt; Auch die Rolle der Augsburger Ausländerbehörde muss hierbei benannt werden, die mit obsessivem Eifer Abschiebebescheide kurz vor vereinbarten Behördenterminen vollstrekt, die beste Chancen hätten, eine weitere Duldung oder einen dauerhaften Aufenthaltstitel zu erwirken. Doch die Termine konnten die Betroffenen nicht wahrnehmen, da Sie in Ländern abgeschoben wurden und dort vor dem existenziellen Nichts stehen.

Es gibt keine gerechten oder berechtigten Abschiebungen. Daher teilen wir den Aufruf des Augsburger Flüchtlingsrats und rufen dazu auf sich den Protesten gegen Abschiebungen anzuschließen!
"Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord, Bleiberecht für Alle, Jetzt, Sofort!"


Kommt am Samstag den 16.12. zur Kundgebung des Augsburger Flüchtlingsrats von 11 bis 13 Uhr zum Königsplatz. Seid laut und solidarisch mit Euren Mitmenschen!